Korruption

"Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen."[1], so Albert Einstein.
Bei Korruption gibt es, nach Transparency International Deutschland, nur Täter und das meistens zwei, den Bestechenden und den Bestochenen. [2]  Es sind auch schon gesetzliche Regelungen für Korruptionstatbestände im Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland verankert, so das BKA (Bundeskriminalamt).[3] Zum Beispiel der §299 StGB- Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, oder der §331 StGB- Vorteilsannahme. [4] In den vereinigten Staaten von Amerika gibt es unter anderem den „Foreign Corrupt Practices Act (FCPA)“, zu deutsch „Gesetz über korrupte Praktiken im Ausland“. [5] Es wurde zu dem Zweck erlassen, bestimmten Gruppen von Personen und Organisationen,  Zahlungen an ausländische Regierungsbeamte zu untersagen, um sie bei der Erlangung oder Erhaltung von Geschäften zu unterstützen.[6] Es soll also verhindert werden, dass ein Regierungsbeamter eines anderen Staates bestochen wird, um einen Auftrag zu erhalten, der für die bestechende Person oder Organisation wirtschaftlich von Vorteil ist. In Europa existiert ein Amt für Betrugsbekämpfung- das European Anti- Fraud Office (Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung), mit dem Namen "OLAF". [7] Hier können unter anderem Betrugsfälle gemeldet werden.[8] Außerdem veröffentlicht "OLAF" jedes Jahr einen aktuellen Bericht, den "OLAF- Report" oder "OLAF- Bericht".[9] Der erste Bericht stammt aus dem Jahr 2000, in dem der Zeitraum 01.06.1999 bis 31.05.2000 untersucht wurde. Der aktuelle Report kann auf der Internetseite der Behörde eingesehen werden.

Korruption kann demnach als Böse angesehen werden und nach Albert Einstein sollten wir das nicht zulassen, denn es bedroht unsere Welt. Aber was ist Korruption überhaupt? Wann bezeichnen wir eine Person als korrupt? Wann sprechen wir von Korruption? Ist der kleine Obsthandler an der Ecke korrupt, wenn er ein paar Früchte ohne Rechnung verkauft? Ist der Rechtsanwalt korrupt, der seine neue Freundin vertritt, um das Beste für sie im Streit mit dem ehemaligen Partner herauszuholen? Oder der Dealer an der Ecke, der dir jeden Tag deinen Stoff verkauft? Ist er korrupt? Übrigens scheint Kokain die renditestärkste Anlagemöglichkeit zu sein. [10] Dabei hinterziehen Drogendealer auch noch Unmengen an Steuergeldern. Wird hingegen ein wenig Zeit in das Buch "Zero Zero Zero- Wie Kokain die Welt beherrscht" investiert, ist schnell klar, was Menschen tun um zu überleben.[11] Sogenannte „Bodypacker“ schlucken verflüssigtes Kokain, welches sich in einer Kapsel (eine Art „verschlossenen Kondom“) befindet. [12] Sie transportieren die Droge in einer extrem hohen Dosis an den Zielort.[13] Linienflüge sind beispielsweise dafür geeignet.[14] Platzt eine Kapsel tritt einiges an Kokain in den Körper.[15] Das bedeutet oftmals den Tot für den "Bodypacker", denn bezahlt wird erst, wenn der Stoff am nächsten Drogenumschlagplatz beim Kontaktmann vor Ort ausgeschieden wird.[16] In der größten Not wird auch operiert.[17] Vollkommen egal, was mit dem Menschen geschieht. Er muss nur verschwinden, damit Niemand etwas mitbekommt.[18] Wichtig ist der Stoff und Profit. Schwangere Frauen eignen sich scheinbar sehr gut als "Bodypacker".[19] Sie können mehr Kapseln schlucken und außerdem ist es schwieriger den Fremdkörper im Scanner zu erkennen.[20] Vielleicht schaut der Grenzbeamte nicht so genau hin.[21] Sicherer ist, wenn er vorher durch die Beauftragende Organisation bestochen wurde.[22] Ein Menschenleben ist in diesem Business, nicht viel Wert. Es geht um Geld und Macht.  Ist die hübsche Prostituierte korrupt, weil Sie dir für Ihre Dienstleistung keine Rechnung ausstellt? Vielleicht hat sie dich die ganze Zeit belogen, dir Liebe vorgetäuscht? Alles nur für Geld? Aber was wäre, wenn sie das nur tut, um zu überleben? Sie hat es vielleicht gar nicht so geplant und suchte nur eine Perspektive, weil sie diese zu Hause nicht hatte. Am Ende hat sie sich vielleicht sogar in dich verliebt, ihr werdet ein Paar, heiratet und bekommt Kinder. Ist sie dann immer noch korrupt? Vielleicht, wenn sie sich anschließend, 2 Jahre später von dir scheiden lässt und dich mit ihrem neuen Freund komplett fertig machen will? Erinnern Sie sich noch an den Rechtsanwalt, der das Beste für seine neue Freundin herausholen will? Sie wird letztendlich auch noch eure Tochter nutzen und beeinflussen, um dich zu kränken. Ist der CEO eines Unternehmens korrupt, der seine Investoren belügt und mit dem Geld verschwindet? Er hat doch nur die Reichen bestohlen. Vielleicht hilft er mit dem Geld ärmeren Menschen. Aber vergessen Sie nicht- Opa hat sein ganzes Leben hart gearbeitet und gespart und dabei wurde alles verloren. Wie verhält es sich dabei mit dem Chef der beaufsichtigenden Behörde des Unternehmens? Vielleicht hat er für ein "paar Tausend Euro" nicht richtig hingesehen. Zu guter Letzt ist der Mann drei Jahre später dein Staatsoberhaupt oder Chef, weil wir Menschen leider vergesslich sind oder es nicht wussten. Sind wir vielleicht nicht Alle ein wenig korrupt?
Korruption ist "die Gewährung eines Vorteils, um einen eigenen Vorteil zu erlangen". Anders ausgedrückt: Ich gebe etwas und erwarte dafür eine Gegenleistung, die mir unter normalen Umständen nicht zusteht. Dabei werden oftmals Unbeteiligte geschädigt.
Korruption ist Böse, aber ist sie auch schlecht? Wann fängt es an? Ab wann wird es illegal? Für was kann ich bestraft werden? Muss der Geschäftspartner um mehr als 100.000 EUR betrogen worden sein, oder wird das Bundeskriminalamt schon aktiv, wenn ich den Oberbürgermeister der Stadt zum Essen einlade. Vielleicht setzt sich der Chef, der örtlichen Polizei gleich mit zu uns. Es gibt ausreichend Dinge zu klären. Trotzdem will am Ende jeder der Beteiligten einfach nur sicher nach Hause zu seiner Familie. Denn dafür tun das die Menschen eigentlich. Sie machen es für sich selbst und um zu überleben. Schauen Sie in eine Dienststelle der Polizei einer Kleinstadt. Dort scheinen die Beamten mit eher kleineren Problemen konfrontiert zu sein. Oma sagt ihr wurde die Geldbörse gestohlen. Das gibt es doch bei uns eigentlich nicht. Hat sich hier irgendetwas verändert? Wichtig ist, dass die Konten gesperrt sind und der Ausweis als gestohlen gemeldet wird. Die Beamten nehmen natürlich eifrig und mit voller Motivation den Fall auf und versuchen es zu klären. Der Nächste steht schon im Warteraum und will eine Anzeige aufgeben. Das Tagesgeschäft muss bewältigt werden und ab und zu kommen irgendwelche verrückten Leute mit ausgefallenen Fragen und Ideen. In jedem Fall wirkt es teilweise schlichtweg unterbesetzt und die wenigen Kämpfer drehen sich im Kreis. Das zeigt sich daran, dass für bestimmte Dinge die entsprechenden Ansprechpartner oftmals nicht erreichbar sind. Vermutlich, weil sie mit der Fülle der Aufgaben zeitlich schlichtweg überfordert sind. Sie schaffen es nicht. Das erstreckt sich dann auf weitere Bereiche. Wenn der Chef keine Zeit hat, wie soll dann der einfache Polizeibeamte gut informiert sein? Informationen gehen von Fahndungen bis hin zu neuartigen Substanzen. Oftmals sind die Dinge gar nicht neu. Es weiß bisher nur niemand davon. Zeitmangel und Unterbesetzung zeigt sich schon beim Betreten und Warten in einer Dienststelle der deutschen Polizei. In der Kleinstadt finden Sie ein paar Flyer und vielleicht ein Plakat zu einer bundesweiten Fahndung. Gehen Sie in eine mittelgroße Stadt, sagen wir ca. 250.000 Einwohner, sieht das Bild ein wenig anders aus. Dort finden Sie mehrere Plakate zu Fahndungen. Da sind ganze Tafeln voller Fahndungen und der Warteraum ist voll. Möchten Sie Ihre Aussage machen, weil Sie am Tag vor 2 Wochen um 17:30 Uhr von vier Jugendlichen überfallen worden sind? Machen Sie besser einen Termin. Leider helfen die Menschen in solchen Situationen kaum noch untereinander. Es scheint die Angst zu sein. Zeugen haben plötzlich im Nachhinein nichts gesehen oder können sich nicht erinnern. Vielleicht treibt uns auch die sogenannte "Ellbogengesellschaft", in solche Muster. Dabei gehört es auch im Kapitalismus dazu zusammenzuhalten und Dinge gemeinsam anzugehen. Das zeigt sich  schon im einfachen Wirtschaftskreislauf. Alleine kann ich mich wehren und sie vertreiben. Das ganze Spiel kann nur gemeinsam gewonnen werden. Oftmals geht es um Schnelligkeit. Wissen Sie wie schnell sich Geld bewegt? Wie schnell es sich bewegen kann? Was ist das überhaupt? Geld? Die Digitalisierung hat sich im Leben der Menschen weitestgehend verbreitet und ist mittlerweile nicht mehr wegzudenken.[23] Dies wirkt sich auch auf das Bezahlen von Gütern aus.[24] Es stellt sich dabei die Frage, wie die Menschen künftig ihre gewünschten Leistungen begleichen.[25] Aufgrund neuer Innovation, im engeren Sinne Kryptowährungen, beispielsweise Bitcoin oder Ethereum ist ein einheitliches Zahlungsmittel nicht mehr gegeben. [26] Elon Musk, Gründer und Chief Executive Officer (CEO) von Tesla scheint dahingehend ebenfalls sehr experimentierfreudig zu sein. Zunächst ließ er im März 2021 Zahlungen mit Bitcoin zu, um ein Auto der Marke Tesla zu erwerben[27], später hingegen widerrief er diese Absicht wieder.[28] Beiläufig sei dabei jedoch erwähnt, dass er im Februar 2021 eigenartigerweise Bitcoins erworben hat.[29] Vermutlich macht sich Elon Musk über dieses Thema eher lustig, verdient damit Geld und hält seine Mitmenschen für dumm. Vielleicht ist er korrupt? Traurig ist dabei, dass ihm viele Menschen scheinbar blind vertrauen. Ein digitaler Euro könnte also sicherstellen, dass die Menschen im Euroraum wieder Zugang zu einem kostenlosen, einfachen, sicheren, zuverlässigen und allgemein angenommenen Zahlungsmittel haben.[30] Zahlungsmittel können in vier Gruppen eingeteilt werden.[31] Das Bargeld, welches sich aus Banknoten sowie Münzgeld zusammensetzt und auch gesetzliches Zahlungsmittel ist.[32] Das Buchgeld oder Giralgeld, unter denen Sichteinlagen verstanden werden, das heißt es sind zu jeder Zeit fällige Guthaben bei Kreditinstituten. [33] Hinzu kommen die Geldsurrogate unter denen man Ersatzgeld verstehen kann, zum Beispiel der Wechsel und der Scheck.[34] Abschließend kann noch das elektronische Geld den Zahlungsmitteln zugeordnet werden.[35] Gemäß des Artikels 1 Absatz 3 der Richtlinie 2000/46/EG ist es ein monetärer Wert in Form einer Forderung, gegen die ausgebende Stelle. [36] Er wird auf einem Datenträger gespeichert und gegen Entgegennahme eines Geldbetrages, dessen Wert nicht weniger als der ausgegebene monetäre Wert ist, herausgegeben.[37] Eine weitere Voraussetzung ist das Akzeptieren als Zahlungsmittel von anderen Unternehmen und nicht nur durch die ausgebende Stelle. [38] Der digitale Euro wäre genau wie der aktuelle Euro in Banknoten, nur in digitaler Form, könnte von natürlichen sowie juristischen Personen gleichartig verwendet werden.[39] Er würde als Geld in elektronischer Form von der EZB und den nationalen Notenbanken herausgegeben werden.[40] Wichtig dabei ist die Abgrenzung zu den virtuellen Währungen (z. B. Bitcoin, Litecoin. Diese sind nach der eben aufgeführten Definition kein elektronisches Geld, da kein Emittent vorhanden ist, der die Währung unter Begründung einer Forderung gegen sich herausgibt.[41] Im Gegensatz dazu kann bei einem digitalen Euro von elektronischem Geld gesprochen werden, da dieser durch die Europäische Zentralbank und den nationalen Notenbanken ausgegeben werden soll. Das Bargeld würde durch den Euro in digitaler Form erweitert werden, ganz im Gegensatz zu der Annahme das Bargeld abzuschaffen. [42] Er soll zusätzlich als weitere Zahlungsart dienen und das Bezahlen vereinfachen.[43] Auch in Zukunft soll das Eurosystem dafür sorgen, dass den Personen überall im Euroraum Bargeld zur Verfügung steht.[44]

„Der digitale Euro ist die notwendige Weiterentwicklung der Gemeinschaftswährung Euro“, so Jörg Asmussen, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV).[45] Demnach unterstützt und befürwortet die deutsche Versicherungswirtschaft die Einführung eines digitalen Euro. Ebenso wie die Europäische Zentralbank (EZB) ist der GDV der Ansicht, dass ein digitaler Euro lediglich als ergänzendes Zahlungsmittel dienen soll.[46] Jedoch stellt sich die Frage, ob das nach Einführung eines digitalen Euro immer noch der Fall ist. Die Europäische Union (EU)- Kommission plant im Rahmen eines umfassenden Maßnahmenpaketes die Begrenzung von Bargeldzahlungen auf 10.000 Euro.[47]

Um über digitales Geld sprechen zu können, muss als Erstes geklärt werden, was darunter verstanden wird. Die Deutsche Bundesbank sieht es als entscheidend und wesentlich, dass es allgemein als Zahlungsmittel akzeptiert wird.[48] Es muss die Tauschmittelfunktion, die Funktion als Recheneinheit und die Funktion als Wertspeicher erfüllen.[49] In erster Linie sieht die Bundesbank das Geld als Tausch- oder Zahlungsmittel.[50] Die EZB sieht die Funktionen des Geldes ähnlich wie die Deutsche Bundesbank. Es ist ein Tauschmittel, also ein Zahlungsmittel, dem jeder vertraut.[51] Es dient als Recheneinheit zur Preisbestimmung und ist ein Wertaufbewahrungsmittel.[52] Geld über seine Funktionen zu definieren kann jedoch auch kritisiert werden. Als Zahlungsmittel wurde auch schon vor nicht allzu langer Zeit die Zigarette verwendet. [53] Demnach war die Zigarette zu dieser Zeit auch eine Recheneinheit zur Preisbestimmung. Beispielsweise das Brot, war also eine bestimmte Anzahl an Zigaretten wert. Ein Wertaufbewahrungsmittel stellt heutzutage auch eine Immobilie, Gold oder Silber dar. Eventuell sollte man Geld als Gesamtheit, der quantitativ bewerteten und symbolisch vergegenständlichten Tilgungsversprechen definieren.[54] Die Federal Reserve (FED) hält sich bei der Definition von Geld bedeckt und erklärt eher das Geldangebot. Sie sieht es als gesamte Menge des Geldes im Umlauf. [55] Das Geldangebot ist definiert als eine Gruppe von sicheren Anlagen, die Haushalte und Unternehmen als Zahlungsmittel oder als kurzfristige Anlage verwenden können. [56] Um es provokativ auszudrücken, kann behauptet werden, dass speziell Bargeld lediglich Papier ist, damit sich die Menschen bei der Suche nach Nahrung nicht umbringen. Vielleicht ist Geld also tatsächlich nur ein Phänomen der Gesellschaft, um unser Überleben zu sichern und bestimmte Dinge einfacher zu gestalten. Das digitale Geld soll künftig die nächste Neuerung im Geldkreislauf werden.[57] Rund um den Globus wird an dieser Innovation gearbeitet. Das lockt viele Experten an, sich mit einer Vielzahl an Konzepten und Begrifflichkeiten am entsprechenden Thema zu engagieren. [58] Hierbei stellt sich zunächst einmal die Frage, was man genau unter digitalem Geld verstehen kann. Egal ob „digital Euro“, „central bank digital currency (CBDC)“, „programmierbarer Euro“ oder auch „digital form of Cash“. Es existieren schon viele Begriffe des digitalen Geldes, wobei es problematisch ist, dass die entsprechenden Begriffe auf alle bekannten Geldformen der Geldmengensysteme M1 bis M3 zutrifft.[59] Mal abgesehen vom Bargeld sind die erwähnten Geldmengensysteme schon in digitaler Form verfügbar. Daher können viele Menschen mit diesem Begriff des digitalen Geldes noch nicht umgehen, geschweige denn, es interpretieren oder verstehen was sich dahinter verbirgt.[60] Wie in der Einleitung schon erwähnt soll nach Ansicht der EZB das digitale Geld die bisherigen Geldformen, Bargeld und Buchgeld, ergänzen und nicht ersetzen. Außerdem sieht sie es als eine Verpflichtung des Eurosystems („a liability of the Eurosystem“).[61] Demnach ist zunächst erst einmal unklar, was an der digitalen Form des Geldes nach Ansicht der EZB „neu“ sein soll. Das soll sich dadurch erklären, dass der digitale Euro als Verpflichtung der Zentralbanken gegenüber einer breiten Masse von Nutzern zur Verfügung stehen soll.[62] Hierbei ist von „the general public including citizens and non- bank firms die Rede. [63] Weitestgehend kann man davon sprechen, dass der digitale Euro allen natürlichen und juristischen Personen zur Verfügung stehen soll, abgesehen von Banken, die aber natürlich in Ihrer Funktion als Finanzintermediär auch zwangsweise damit konfrontiert werden. Die Tätigkeiten einer Bank können in zwei Bereiche eingeteilt werden. [64] Das Commercial Banking, worunter das Einlagen- und Kreditgeschäft sowie andere Leistungen verstanden werden können.[65] Darunter beispielsweise auch der Zahlungsverkehr.[66] Hier tritt im Rahmen der indirekten Finanzierung ein Intermediär zwischen Einleger und Kreditnehmer.[67] Im zweiten Bereich, dem Investment Banking, werden Leistungen im Wertpapierbereich oder allgemein im Zusammenhang mit Finanzinstrumenten erbracht.[68] Etwas genauer werden bei der direkten Finanzierung, Kapitalüberlassungsverträge unmittelbar zwischen Geldgeber und Geldnehmer geschlossen.[69] Das geschieht über die Finanzmärkte.[70] Die Unterstützung dieses Prozesses ist eine Funktion der Finanzintermediäre und wird als Investmentbanking bezeichnet.[71] Wer soll diese Aufgaben und Funktionen übernehmen, wenn der digitale Euro den Banken nicht zur Verfügung steht?

Nach Ansicht der Federal Reserve ist digitales Geld bzw. eine digitale Zentralbankwährung (central bank digital currency- CBDC) ein Oberbegriff für eine dritte Version der Währung, die einen Datensatz oder ein digitales Token verwenden könnte, um die digitale Form der Währung eines Landes darzustellen.[72] Die digitale Zentralbankwährung soll direkt von Zentralbanken ausgegeben und verwaltet werden. Grundsätzlich sieht die FED das digitale Geld ähnlich, wie die EZB. Es besteht jedoch der Unterschied darin, dass die FED in ihrer Erklärung erwähnt, dass die digitale Zentralbankwährung neben Privatpersonen und Unternehmen, auch von Finanzinstituten für eine Vielzahl von Zwecken verwendet werden kann.[73] Das ist erwähnenswert im Hinblick auf den digitalen US- Dollar. Wie schon vorab erklärt ist es fraglich, warum und vor allem wie, die EZB, Banken als Finanzintermediäre hierbei außen vorlassen möchte.

Auch der E- Yuan, sowie der Sand Dollar soll als Ergänzung zum Bargeld dienen. Der Sand Dollar ist eine digitale Version des Bahamian Dollar, welcher durch die Zentralbank der Bahamas durch autorisierte Finanzinstitute ausgegeben wird.[74] Der E- Yuan soll grundsätzlich auch nur eine elektronische Form des Yuan sein. Hier jedoch soll für die Kontrolle und Ausgabe nicht nur die Nationalbank zuständig sein, sondern auch die chinesische Regierung[75], wobei in China ohnehin die Regierung die Hände über jegliche Aktivitäten halten will und das oftmals auch tut.          

OLAF Report 2022

zuletzt geändert am 30.01.2024